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Juristische Gesellschaft zu Berlin e.V., gegründet am 7. Mai 1859, Korporation durch kgl. Erlass vom 7. Mai 1885, eingetragen im Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg unter der Nr. 24081 Nz.
Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG):

Inhaltliche Verantwortung:

Prof. Dr. Klaus Geppert
Präsident der Gesellschaft

Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft
Van't-Hoff-Straße 8
14195 Berlin

Telefon [+49] 30 838-55072
Telefax [+49] 30 838-55705

Dr. Dorothee Walther
Vizepräsidentin der Gesellschaft

E-Mail an den Vorstand vorstand@juristische-gesellschaft.de

Design und technische Umsetzung:

Dr. Daniel Schubert

Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft
Van't-Hoff-Straße 8
14195 Berlin

Telefon [++49] 30 838-52183

E-Mail an den Webmaster webmaster@juristische-gesellschaft.de

Hinweise

Inhaltliche Verantwortlichkeit der Juristischen Gesellschaft

Die Juristische Gesellschaft zu Berlin e.V. ist als Diensteanbieterin im Sinne von § 2 Nr. 1 des Telemediengesetzes (TMG) vom 26. Februar 2007 – BGBl. I S. 179 – für alle „eigenen Inhalte“, die sie auf diesen Webseiten zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich (§ 7 Abs. 1 TMG). Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Hyperlinks) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte (externe Links) zu unterscheiden. Durch diese Querverweise hält die Juristische Gesellschaft insofern auch „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, welche zur Information des Benutzers in einem neuen Browserfenster geöffnet werden. Für solche fremden Inhalte ist die Gesellschaft nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (vgl. § 8 Abs. 1 TMG).
Bei externen Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen, deren Zielinhalt im Nachhinein von Dritten verändert werden kann. Der Webmaster der Juristischen Gesellschaft hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den jeweiligen fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach § 7 Abs. 2 TMG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot überprüfen und aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist (vgl. § 7 TMG).

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